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Es ist an der Zeit: Mitte Kanton Zürich sagt Ja zur Ehe für alle

An ihrer Delegiertenversammlung hat die Mitte Kanton Zürich die Abstimmungsparolen für den 26. September 2021 gefasst. Die Partei sagt klar Ja zur Ehe für alle. Abgelehnt hingegen wird die 99%-Initiative. Ebenfalls beschloss die Partei bereits die Ja-Parole zum kantonalen Energiegesetz, welches am 28. November 2021 zur Abstimmung kommt.

An ihrer Delegiertenversammlung hat die Mitte Kanton Zürich die Abstimmungsparolen für den 26. September 2021 gefasst. Die Partei sagt klar Ja zur Ehe für alle. Abgelehnt hingegen wird die 99%-Initiative. Ebenfalls beschloss die Partei bereits die Ja-Parole zum kantonalen Energiegesetz, welches am 28. November 2021 zur Abstimmung kommt.
Für die Mitte Kanton Zürich ist klar, dass es Zeit für die Ehe für alle ist. Die Ehe ist ein gesellschaftlicher Vertrag, welcher das Zusammenleben zweier Menschen regelt, die bereit sind, Verantwortung füreinander zu übernehmen. Die Mitte Kanton Zürich fordert nun die Gleichstellung aller Paaren mit der Ehe für alle, damit der Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Paaren endlich ein Ende gesetzt wird. Dies fördert auch die Stabilität der Familien, wovon besonders Kinder profitieren. Die Mitte setzt sich ein für den Schutz und die Stärkung aller Familien und sieht in der Ehe für allen einen wichtigen Schritt dazu. Daher unterstützt sie die Ehe für alle mit einem deutlichen Ja.

Nein zur riskanten 99%-Initiative
Auch wenn die Initiative vorgibt, dass nur die Reichsten von ihr betroffen wären, stimmt dies nicht. Die Initiative hat auch Auswirkungen auf Eigenheimbesitzer, Kleinsparer, Start-Ups und Familienunternehmen, da sie faktisch eine neue Kapitelgewinnsteuer einführt. Da der Initiativtext sehr vage bleibt, ist unklar, welche Einkommensteile von der neuen Steuer betroffen wären. Somit weiss niemand, was auf die Gesellschaft zukommt. Diese Unsicherheit darf nicht sein, besonders in der aktuellen Situation brauchen Familienbetriebe und Start-Ups eine sichere Ausgangslage, um sich von den Corona-Massnahmen zu erholen. Daher lehnt die Mitte Kanton Zürich die riskante Initiative, welche auch den Mittelstand betrifft, ab.

Ja zur Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes
Für die Mitte steht Nachhaltigkeit beim Bauen an zentraler Stelle. Mit dem neuen Energiegesetz werden wichtige Weichen zur Reduktion der CO2-Emissionen bei der Wärmebereitstellung und Energieeffizienz geschaffen. Die Nutzung von erneuerbaren Energien wird gefördert, besonders bei Neubauten. Dies ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern macht längerfristig auch finanziell Sinn, da die Anfangsinvestition z. B. bei CO2-freien Heizungssystemen zwar grösser sind, die Energie- und Betriebskosten jedoch bedeutend tiefer ausfallen. In der Schweiz hat es genügend einheimische und erneuerbare Energien, um den Bedarf zu decken. Somit werden das Gewerbe und die Wirtschaft vor Ort gefördert, statt dass Geld ins Ausland fliesst. Daher unterstützt die Mitte Kanton Zürich die Teilrevision des Energiegesetzes.

Erneuerungswahlen kantonales Parteipräsidium
An der Delegiertenversammlung fand ebenfalls die Erneuerungswahl das kantonalen Parteipräsidiums statt. Das Co-Präsidium von Nicole Barandun und Thomas Hürlimann war bereits an der Delegiertenversammlung vom 27. März bestätigt wurden. Nun wurden die weiteren Präsidiumsmitglieder gewählt. Weiterhin im Präsidium sind Markus Hungerbühler (Zürich), Karin Weyermann (Zürich), Adrian Moser (Horgen) und Vera Kupper Staub (Zürich). Sie werden neu unterstützt von Nadine Putscher (Wädenswil). Von Amtes wegen im Präsidium ist Fraktionspräsidentin Yvonne Bürgin.
Aus dem Präsidium verabschiedet wurden der langjährige Vizepräsident Josef Wiederkehr und Charles Schnyder. Die Mitte Kanton Zürich dankt ihnen für ihren Einsatz und freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidium.

 

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Parolenspiegel PDF Datei vom 27. September 2021

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