Delegiertenversammlung Mai
9. Mai 2023, 19:00, Restaurant Rössli, Kempttalstrasse 52, 8308 Illnau
Herzlich laden wir Sie ein zur Delegiertenversammlung der Mitte Kanton Zürich mit folgenden Traktanden:
- Parolenfassung für die eidg. Abstimmungsvorlagen vom 18. Juni 2023
Eidgenössische Vorlagen:
- Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen) (BBl 2022 3216);
Vorgestellt von Adrian Hug, ehem. Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung - Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG) (BBl 2022 2403) (Klimaschutzgesetz)
Vorgestellt von Othmar Reichmuth, Ständerat Die Mitte Kanton Schwyz
- Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen) (BBl 2022 3216);
- Nomination Nationalratswahlen Hauptliste
- Präsentation Fairness-Initiativen
Vorgestellt von Tina Deplazes, Vizepräsidentin Die Junge Mitte Schweiz - Ersatzwahl eidg. Delegierte
Die Parole für die eidg. Vorlage «Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19- Epidemie (Covid-19-Gesetz) (AS 2022 817)» wird im Kantonalvorstand gefasst und an der Delegiertenversammlung veröffentlicht. Es liegen keine kantonalen Abstimmungsvorlagen vor.
Wir freuen uns, Sie anschliessend zum Apéro einzuladen.