Massiv gestiegene Steuererträge dank robuster Zürcher Wirtschaft
11. Juli 2023 – Der Kanton Zürich hat die Auswirkungen der Pandemie hinter sich gelassen und 2022 ein ausserordentlich positives Ergebnis mit einem Einnahmeüberschuss von 543 Millionen Franken erzielt. Vor allem deutlich höhere Erträge führten zu diesem Ergebnis. Wichtige Investitionen zum Erhalt der Attraktivität des Kantons konnten getätigt werden ohne die Schuldenlast zu erhöhen.
Die höheren Steuererträge von natürlichen und juristischen Personen führten zum deutlich positiven Ergebnis. Zusätzlich haben Sonder- und Einmaleffekte zum positiven Ergebnis geführt. Neben der Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank SNB hat auch die ZKB mehr Gewinnanteil an den Kanton Zürich ausbezahlt. Gegenüber dem Budget 2022 hat der Kanton Zürich 1’066 Millionen Franken besser abgeschlossen.
Entgegen der ursprünglichen Prognose sind auch die Steuereinnahmen der Unternehmen trotz Pandemie und STAF (Steuerreform und AHV-Finanzierung) angestiegen. Die wirtschaftliche Situation des Kantons Zürich hat sich von den Auswirkungen der Pandemie erfreulich gut erholt.
Erneut zeigt sich das die von der Mitte beantragte und vom Parlament beschlossene Steuerfuss Reduktion von 1% die richtige Entscheidung war. Sie hilft dem Kanton Zürich seine Attraktivität als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu erhalten und sogar auszubauen. Auf dieser Grundlage ist nun auch der Zeitpunkt gekommen um den zweiten Schritt der STAF umzusetzen.
Positiv bewertet die Mitte den hohen Selbstfinanzierungsgrad von 132% bei weiterhin hohen Investitionsausgaben. Die Erweiterung und Modernisierung der Infrastruktur erfolgte ohne zusätzliche Verschuldung.
Diesen Weg und gilt es auch in Zukunft weiterzugehen und die anstehenden Bauvorhaben in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Verkehr mit einer soliden Finanzierung zu realisieren.
Die Mitte wird den Kanton Zürich weiterhin dabei unterstützen umsichtig und haushälterisch mit den Steuergeldern umzugehen. Neue Krisen und Bedrohungen sind an die Stelle von Corona getreten und neue Herausforderungen und Risiken fordern den Regierungsrat, das Parlament und den gesamten Kanton.
Es gilt trotz momentan finanziell stabiler Fluglage wachsam zu bleiben und den finanziellen Spielraum zu erhalten. Sei es zur Bewältigung der Aufgaben im Flüchtlingswesen oder um weiterhin erforderliche Massnahmen für die Sicherstellung der Energieversorgung sicher zu stellen.
