Massiv gestiegene Steuererträge dank robuster Zürcher Wirtschaft
17. März 2023 – Der Kanton Zürich hat die Auswirkungen der Pandemie hinter sich gelassen und 2022 ein ausserordentlich positives Ergebnis mit einem Plus von 1’066 Millionen erzielt. Vor allem deutlich höhere Erträge führten zu diesem Ergebnis. Wichtige Investitionen zum Erhalt der Attraktivität des Kantons konnten getätigt werden, ohne die Schuldenlast zu erhöhen.
Die höheren Steuererträge von natürlichen und juristischen Personen führten zum deutlich positiven Ergebnis. Aber auch Sonder- und Einmaleffekte haben zum positiven Ergebnis geführt. Neben der Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank SNB hat auch die ZKB mehr Gewinnanteil an den Kanton Zürich ausbezahlt. Entgegen der ursprünglichen Prognose sind auch die Steuereinnahmen der Unternehmen trotz Pandemie und STAF (Steuerreform und AHV-Finanzierung) angestiegen. Die wirtschaftliche Situation des Kantons Zürich hat sich von den Auswirkungen der Pandemie erfreulich gut erholt.
Die von der Mitte geforderten und begrüssten Massnahmen von Bund und Kanton zur Abfederung von Härtefällen in der Pandemie haben ihre Wirksamkeit bewiesen. Diese Ausgaben unterstützten, in Zeiten von finanzieller Unsicherheit, wirtschaftlich benachteiligte Menschen und entlasteten die Gemeinden. Der Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen konnte so in vielen betroffenen Branchen sichergestellt werden.
Erneut zeigt sich das die von der Mitte beantragte und vom Parlament beschlossene Steuerfuss Reduktion von 1% die richtige Entscheidung war. Sie hilft dem Kanton Zürich seine Attraktivität als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu erhalten und sogar auszubauen. Auf dieser Grundlage ist nun auch der Zeitpunkt gekommen, um den zweiten Schritt der STAF umzusetzen.
Positiv bewertet die Mitte den hohen Selbstfinanzierungsgrad von 132% bei weiterhin hohen Investitionsausgaben. Die Erweiterung und Modernisierung der Infrastruktur erfolgten ohne zusätzliche Verschuldung. Diesen Weg und gilt es auch in Zukunft weiterzugehen und die anstehenden Bauvorhaben in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Verkehr mit einer soliden Finanzierung zu realisieren.
Die Mitte wird den Kanton Zürich weiterhin dabei unterstützen, umsichtig und haushälterisch mit den Steuergeldern umzugehen. Erste Auswirkungen der anhaltenden Inflation und der geopolitischen Situation auf die Wirtschaft und Gesellschaft sind erkennbar und führen zu neuen Herausforderungen. Es gilt trotz momentan finanziell stabiler Fluglage wachsam zu bleiben und den finanziellen Spielraum zur Bewältigung der humanitären Krise in Zeiten von Unsicherheit zu erhalten.
