Nachtragskredit für den Neubau und den Betrieb des Kinderspitals Zürich
8. Juli 2024 – Die Mitte Fraktion unterstützt ein Darlehen von 50 Mio. Franken und einen A fonds-perdu Beitrag von 35 Mio. Franken zugunsten der Eleonorenstiftung für den Neubau des Universitäts-Kinderspital. Damit soll das Fortbestehen des systemrelevanten Kinderspitals gesichert werden.
Bei der Behandlung der Nachtragskredite 2024 haben vor allem die beiden Anträge zugunsten des Kinderspitals Zürich viele Fragen aufgeworfen. Wie konnte es soweit kommen, dass das Universitäts-Kinderspital in eine bedrohliche Unterfinanzierung geraten konnte?Und warum wurde diese Entwicklung nicht früher erkannt und mit Massnahmen im ordentlichen Budget aufgefangen?
Als Gründe für die Verschlechterung der finanziellen Situation wurden von der Eleonorenstiftung, welcher das Kinderspital gehört und dieses betreibt, Verzögerungen beim Neubau und die steigenden Baupreise vorgebracht.
Das diese Umstände nun dazu führen das mit Steuergeldern eine systemrelevante Institution gestützt werden muss ist ausserordentlich unschön. Eine Lehre daraus muss sein, das sichergestellt wird das systemrelevante Betriebe und Unternehmen ausreichend finanziert sind.
Deshalb begrüsst die Mitte Fraktion die vom Regierungsrat definierten Auflagen für die Gewährung des Darlehens von 50 Mio. Franken an das Kinderspital. Die Mitte Fraktion erwartet für die Zukunft auch eine enge Begleitung des Kinderspitals durch die zuständigen Aufsichtskommissionen des KR.
